MdB Güntzler besucht EPIZ
Göttingen. Vielfältiges entwicklungs- und migrationspolitisches Engagement in der Region lernte Fritz Güntzler (MdB, CDU) bei einem Besuch des Entwicklungspolitischen Informationszentrums (EPIZ) am Leinekanal in Göttingen kennen. Die fünf Gruppen des Zentrums luden Güntzler am 5. Februar zu einem Meinungsaustausch ein und präsentierten Aufgaben und Zielsetzung des EPIZ. Dabei wurden verschiedene Programme und Projekte vorgestellt, die auch Fördermittel vom Bund erhalten.
Seit 15 Jahren existiert das EPIZ an verschiedenen Orten in Göttingen und hat sich ohne institutionelle Förderung als Informations- und Anlaufstelle für entwicklungspolitische Themen in Südniedersachsen behauptet. Die Vereine unter einem Dach decken verschiedene Facetten eines entwicklungspolitischen Engagements ab. Auslandsprojekte unterstützen die Initiativen Partnerschaft für ländliche Entwicklung in Afrika (P.L.E.A.) in verschiedenen afrikanischen Ländern und die Gesellschaft zur Förderung von Solidarität und Partnerschaft in Lateinamerika (gespa). Alle EPIZ-Gruppen sind in der Öffentlichkeits- und Informationsarbeit in Südniedersachsen aktiv, die gespa mit Filmprojekten für Jugendliche, P.L.E.A. mit Informations- und Benefizveranstaltungen, das Roma Center mit antirassistischer Arbeit und der Iran Solidaritätsverein, der sich für eine verbesserte Menschenrechtslage im Iran einsetzt und aktuell auch Flüchtlinge aus Afghanistan in Südniedersachsen unterstützt.
Der Trägerverein des EPIZ, das Institut für angewandte Kulturforschung e.V. (ifak), präsentierte drei Programme aus bundesweiten Verbundprojekten. Mit Fairbleib Südniedersachsen-Harz berät und unterstützt das ifak Asylsuchende bei der Suche nach Qualifizierung, Arbeit und sicheren Verfahren. Die Regionale Bildungsstelle Nord von „Bildung trifft Entwicklung“ vermittelt qualifizierte Rückkehrer_innen aus der Entwicklungszusammenarbeit in Bildungsveranstaltungen und ist für ganz Norddeutschland zuständig. Anfang 2014 gelang es dem ifak, eine der zwei niedersächsischen Stellen des bundesweiten Eine-Welt-Promotorenprogramms nach Göttingen zu holen. Seitdem stärkt die Eine-Welt-Promotorin das entwicklungspolitische Engagement in Südniedersachsen. Das Programm wird mit dem Verband Entwicklungspolitik Niedersachsen e.V. (VEN) umgesetzt.
Güntzler zeigte sich beeindruckt von der Bandbreite der Aktivitäten und dem, was die Beschäftigten bewegen. Er stellte sich hinter die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Merkel (CDU) und berichtete von den Sorgen der Menschen vor Ort wie er sie bei seinen Abendveranstaltungen erlebt. Projekte des EPIZ könnten hier Brücken bauen, Ängste abbauen und die Integration fördern. Beim Freihandelsabkommen TTIP und der Transaktionssteuer gab es unterschiedliche Auffassungen. Während die Nicht-Regierungsorganisationen mehr Transparenz bei den TTIP-Verhandlungen verlangten, äußerte Güntzler Verständnis für Gespräche hinter verschlossenen Türen. Auch bei der Einführung einer Transaktionssteuer forderten die Gruppen des EPIZ mehr Eile und Nachdruck. Güntzler unterstützt die Bemühungen von Finanzminister Schäuble (CDU), die Transaktionssteuer im internationalen Rahmen einzuführen. Demokratische Aushandlungsprozesse benötigten jedoch Zeit, so Güntzler. Güntzler verwies darauf, dass die Bundesregierung dieses Thema ernsthaft verfolge.